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Das 10. Klimacamp im Rheinland hat begonnen

Zum zehnten Mal jährt sich nun schon das erste Klimacamp im Rheinland. Grund für einen kurzen Rückblick: Als damals zum ersten Klimacamp aufgerufen wurde gab es so etwas wie eine aktive Klimabewegung kaum, Greta Thunberg war noch nicht eingeschult, hätte also höchstens den Kindergarten bestreiken können, und Schüler*innen interessierten sich nur sehr mäßig für die Zukunft ihres Planeten. So verirrten sich auch nur knapp 100 Entschlossene auf die Wiese beim Umsiedlungsort Manheim um sich über die Klimakatastrophe auszutauschen und sich dieser mit einer Blockade der Hambachbahn entgegenzustellen. Diese Randerscheinung des Umweltprotestes wäre wahrscheinlich schnell in Vergessenheit geraten, wenn die Organisator*innen des Klimacamps nicht so hartnäckig gewesen wären. Denn auch im nächsten und übernächsten Jahr und immer wieder wurden Camps organisiert. Der Zulauf stieg langsam aber stetig an bis zu den großen Camps der letzten Jahre, die teilweise verbunden waren mit ENDE GELÄNDE Aktionen, teilweise auch eine wichtige Verbindung zu dem Widerstand im Hambacher Forst hatten.
Diese Hartnäckigkeit der rheinischen Klimabewegung hat sicherlich ihren Beitrag dazu geleistet, dass die Klimabewegung zu dem zu machen was sie heute ist. Denn die Camps waren Orte an denen sich die Bewegung formieren, inhaltlich ihre Argumente schärfen und ihre Ausdrucks und Aktionsformen entwickeln konnte. Vor allem aber wurde sich nicht gescheut die Klimakrise in den Zusammenhang mit gesellschaftspolitischen Fragen zu bringen, die auch die Art und Weise des Wirtschaftens betreffen, anstatt diese Krise nur als eine Frage des individuellen Konsums zu interpretieren, wie es der Neoliberalismus uns jeden Tag auf neue vorschlägt. Angesichts der Kohleindustrie, ein reichlich absurder Vorschlag. Viel wurde gestritten auf den Camps – vor allem aber immer mit RWE. Dieses wusste nicht wirklich mit den anhaltenden Protesten umzugehen und flüchtete sich von einer Peinlichkeit in die nächste: Ständig wurden große Gegendemonstrationen gegen Ökoterroristen angekündigt zu denen sich in der Regel nur ein paar Baggerfahrer*innen verirrten um das gesponsorte Freibier zu genießen und dabei rumzupöbeln. Die Blockade ihrer Infrastruktur setzten dem Kohlekonzern jedoch sichtlich zu. Wenn auch nicht in erster Linie materiell, so vor allem diskursiv – denn die Aktionen zeigten dass die Weltzerstörung made in Rheinland keine jhinzunehmende Selsbtverständlichkeit war, und dass es eine aktive Masse gibt die sich gegen diesen Wahnsinn stellt. Das alles kummulierte im vergangenen Herbst in den Protesten gegen die Räumung des Hambacher Forstes, die tatsächlich die weitere Machbarkeit der Kohleverstromung in Frage stellten (dann aber durch die Kohlekommison befriedet wurde).

Wenn auf dem diesjährigen Camp auch etwas das Jubiläum gefeiert werden wird, ist dennoch keien Zeit sich auf den Erfolgen auszuruhen, denn RWE baggert nach wie vor das Rheinland ab und verbrennt dreckige Braunkohle, das einzige was sich bisher durch den Kohlekompromiss geändert hat, ist dass RWE Kohle vomn Staat in den Hals geschüttet bekommt, und damit auch noch belohnt wird für ihr weltzerstörendes Tun. Erst gestern veröffentlichte RWE seine neuen Zahlen nach dem sie ihre Gewinne, nach jahrelanger Krise, steigern konnten.

Dem Führer sein Volkswagen blockiert!


Der Führer würde sich im Grabe drehn… wenn er wüsste was heute in Wolfsburg mit seinen schönen Volkswagen passierte. Als er vor 80 Jahren zusammen mit Ferdinand Porsche das Projekt Volkswagen zwecks Volksmobilisierung ins Leben rief, war es wohl undenkbar dass die Fabrikausfuhr der schönen neuen Maschienen von politischen Dissidenten gestört würde – denn die wuren größtenteils schon vorher aus dem Weg geräumt.
Im Jahr 2019 ist die Geschichte von Hitlers Volkswagen größtenteils in Vergessenheit geraten und mit VW wird vorallem die manipulierte Dieselsoftware assoziert. Die „Volksmobilisierung“ ist vollendet wird nun aber aufgrund des Klimawandels von „Vaterlandsverräter*innen“ in Frage gestellt. Es geht um die Frage ob eine Welt ohne Individualmotorisierung oder eine Individualmobilisierung ohne Welt besser vorstellbar ist. Wie Adolfs heutige braunen Kollegen diese Frage beantworten ist klar.

Zu einer anderen Antwort hingegen kommen jene Klimaaktivist*innen die heute unter dem Motto #AktionAutofrei die Ausfuhr von frisch gebackenen VWs aus dem Werk in Wolfsburg blockierten. Denn die Aktivist*innen fordern: „den sofortigen, flächendeckenden Ausbau des klimafreundlichen und kostenlosen öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV). Die bereits bestehende Expertise hierfür muss endlich genutzt werden. Der Autoverkehr in Städten soll radikal minimiert und die Nutzung von Fahrrädern, Trams und Fußwegen attraktiv gemacht werden.“
Die Aktivist*innen ketteten sich teilweise mit Lock-ons an die Schiene auf der die Autos mit auf einem Zug ausgefahren werden sollten. Auch Kletteraktivist*innen seilten sich von einer Brücke ab um den Zug zu stoppen. In der VW-Halle hängten weitere Kletteraktivist*innen ein Banner mit der Aufschrift „Kohleausstieg ist nicht genug“ und „Straßenbahn, Nulltarif und Fahrradstraßen, statt Autos“. Erst am Tag darauf, am Mittag des heutigen Mittwochs konnte die Polizei die Aktion beenden indem sie alle Lock-ons geknackt hatten.

Bald wird es die nächste Blockade der Automobilindustrie geben, und zwar am 13. – 15.9.2019 in Frankfurt, wo die Internationale Automobil Ausstellung (IAA) mit angekündigten Aktionen blockiert werden wird.

Indigene Frauen gegen Bolsonaros Landraub und Waldzerstörung


Dass der brasilianische Präsident und Faschist Bolsonaro die Indigenen des Landes verachtet ist kein Geheimnis. Schon in den 90er Jahren bedauerte er die „Schande, dass die brasilianische Kavallerie nicht so effektiv war wie die [US-]Amerikaner, die ihre Indianer ausgerottet haben.“ Diese verbalen Angriffe gegen Indigene zielen stets auf die Existenz deren Reservate ab: „Die Indianer sprechen unsere Sprache nicht, haben kein Geld, haben keine Kultur. Sie sind primitive Völker. Wie haben sie es geschafft 13 % des nationalen Territoriums zugesprochen zu bekommen?“ sagt Bolsonaro und beweist damit das der Rechtspopulismus im Mindset der Kolonianist*innen hängen geblieben ist. Bolsonaro ist ein Mann des Großkapitals, was in Brasilien auch stets heißt: Ein Mann der Agrarbarone. Zwar gibt sich Bolsonaro gerne als Vertreter der einfachen Leute, vertritt aber – wie das bei Rechtspopulisten häufig der Fall ist – stets die Interessen des Großkapitals. „Von der Landaneignung profitieren vor allem Unternehmer und Großbauern und nur ein ganz geringer Teil der Bevölkerung“, meint Staatsanwalt de Camões Lima Boaventura.

Nach Amtsübernahme war eine seiner ersten Amsthandlungen dann auch die Schwächung der FUNAI, der“ nationalen Indianerschutzbehörde“. Gewaltsame Vertreibungen der Indigenen von ihrem angestammten Land sind seit langem bitterer Alltag in Brasilen. Doch seit der Machtübernahme Bolsonaros häufen diese sich massiv und die Brutalität nimmt extreme Züge an. Der Schutz der Indigenen wird genauso negiert wie der Schutz des amazonischen Regenwaldes der als „Grüne Lunge der Erde“ natürlich eine sehr relevante Rolle dabi spiuelen wird, wie verheerend die Klimakrise zuschlagen wird. Durch die Vertreibung der Indigenen sollen Regenwaldgebiete für den Holzeinschlag großer Konzerne freigegeben werden. Die Zerstörten Flächen werden anschließend an Agrokonzerne vergeben, die Sojamonokulturen anlegen, oder Palmölplantagen, wie der Bergbaukonzern VALE. Laut dem INPE (Nationales Institut für Weltraumforschung) hat die Abholzung des Amazonas-Regenwalds im Vergleich zum Vorjahr, im Juli 2019 um 278% zugenommen. Die Reaktion von Bolsonaro darauf war es in trumpscher Manier diese Wissenschaftler*innen als „böse Brasilianer*innen“ zu bezeichnen und den Direktor des Instituts zu entlassen. Alleine in diesem Jahr hat Brasilien die Markteinführung von 262 neuen Pestiziden und Herbiziden durchgesetzt. Aktuell werden 44% aller Produkte, die in Brasilien erlaubt sind, in Europa als toxisch und demnach illegal eingestuft. Unter den größten Profiteuren dieser Industrie befinden sich die deutschen Agrar-Chemie Firmen Bayer und BASF.
Gerade die ausgeklügelten traditionellen indigenen Anbausysteme, die durch die Vertreibung zerstört werden könnten heute eine Inspirationsquelle sein für eine zukunftsgerechte Landwirtschaft sein: Denn sie produzieren Nahrung und Holz auf der gleichen Fläche und speichern in diesen Anbausystemen große Menge Kohlenstoff.

Nun sind bei den massiv verstärkten brutalen Landnahmen seit Bolsonaros Amtsantritt immer wieder Indigene ums Leben gekommen. Beides – die Morde und die Vertreibung von ihrem Land – ließ auch die indigene Bewegung für Landrechte in die Offensive gehen. Seit dem 9. August ist ein Marsch indigener Frauen nach Brazilia unterwegs um den Widerstand dorthin zu tragen, wo er die Faschisten erreicht.

Am gestrigen Montag wurde im Rahmen dieses Marsches durch 1.500 indigene Frauen das Ministerium für indigene Gesundheit (Sesai) in Brasilia besetzt um die indigene Gesundheitsversorgung zu verteidigen und den Rücktritt der durch Bolsonaro eingesetzten Koordinator*in Silvia gefordert.

Solidarität mit den widerständischen Indigenen und gegen Bolsonaros neuen Faschismus tut auch in Europa not.
Heute morgen haben in London deshalb auch schon Klimaaktivist*innen die Fasade der brasilianischen Botschaft verschönert und sich mit Sekundenkleber an das Gebäude geklebt. Auch in Berlin sind Proteste geplant. Verschiedene Gruppen rufen zu einer solidarischen Kundgebung vor der Brasilianischen Botschaft in Berlin auf.
„Der Raum vor der Botschaft soll genutzt werden um den Widerstand der indigenen Frauen hörbar und sichtbar zu machen. Mit Originalaufnahmen der Proteste wird es eine audiovisuelle Installation zwischen den Bäumen
auf dem märkischen Platz geben. Zudem sind die Teilnehmenden eingeladen, miteinander ins Gespräch zu
kommen und sich über Strategien für mehr Solidarität zwischen der europäischen Klimagerechtigkeitsbewegung und den Beschützer*innen des brasilianischen Urwalds auszutauschen.“ heißt es. Es wird sogar versucht werden eineLive-Schaltung nach Brasilia herzustellen.
https://m.facebook.com/events/748419765589189/

Back in Green-Black!

Nach etwa 6 Jahren der bloggerischen Abstinenz will ich mich hier mal wieder zu Wort melden. 6 Jahre in denen einiges passiert ist in Sachen Klima: Tagebaue blockieren ist zum Breitensport für Linke geworden (Wälder besetzen hingegen ist auserhalb von Rodungssaisons noch immer Spitzensport geblieben), Schüler*innen haben ihre eigene Betroffenheit begriffen, wozu ihnen zwei Dürresommer einige Hilfestellung gaben, die CSU hat scheinbar ihr Herz für den Klimaschutz entdeckt, womit sie aber wohl nicht verhindern wird, dass die Auto- und Kohle-Partei Bündis90 die Grünen auf der Klimawelle an die Macht gespült werden wird. Auch die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) die derzeit eine Kampange für scheinbaren Klimaschutz startet, gibt sich auf einmal klimapolitisch aktiv. Wenn sich also CSU und INSM auf einmal für das Klima einsetzen, dann wird es Zeit diesen diskursiven Wulst etwas aufzudröseln und Maßnahmen des tatsächlichen Klimaschutzes zu trennen von solchen die eigentlich nur ein „weiter so“ zum Ziel haben. Effektive Maßnahmen des Klimaschutzes werden nicht von oben herabregnen sondern von unten kommen. Deswegen wird es hier auch wieder darum gehen die Klimaschutzprojekte von unten von denen von oben zu trennen.
Der Begriff „Klimaschutz von unten“ kann aber noch in einem anderen Sinne verstanden werden: Unten nämlich als Boden gedacht. Denn im Boden kann mit den richtigen Landnutzungsmaßnahmen große Mengen Kohlenstoff eingespeichert werden. So könnte in relevantem Maßstab zur Klimaressilienz beigetragen werden. Solche Landnutzungen haben mit Bäumen in der Landwirtschaft zu tun, mit Aufforstungen und dem Schutz bestehender Wälder, mit pflugloser Landwirtschaft, Mulchsystemen mit Polykulturen und so weiter. All diese Methoden sind in einer Landwirtschaft von unten besser zu etablieren als in großen Monokulturen von oben. Und weltweit umgesetzt könnten diese Systeme bis zum Ende des Jahrhunderts den Kohlenstoffgehalt der Atmosphäre auf vorindustrielles Niveau reduzieren.


Natürlich darf diese Einspeicherung von Kohlenstoff im Boden nicht eine Enkarbonisierung der Weltwirtschaft ersetzen. Aber zusammen gedacht hat beides großes Potential dafür die Erde für Menschen bewohnbar zu halten. Und einen wichtigen psychologischen Effekt haben die Methoden der CO2-Speicherung: Das Wissen darum dass es eine Ressilienz für das Klima geben kann verhindert das wir den Kopf in den Sand stecken, und die Erde als sowieso schon verloren glauben.
In Zukunft werde ich also über Methoden des Carbon Farmings hier berichten, genauso wie über die Klimabewegung von unten!

Reclaim Power Tour – Stand und Übersicht für Mitmachmöglichkeiten

Die Fahrradtour „Reclaim Power 2013 – Energiekämpfe in Bewegung“ soll diesen Sommer frischen Schwung in die Energiekämpfe bringen. Und Schwung kommt jetzt in die Planung dieser Tour: Die meisten Streckenabschnitte sind klar, viele lokale Energiekämpfe beteiligen sich und organisieren Tourstopps, die Mobilisierung läuft schon auf Hochtour und die inhaltliche Debatte rund um eine ökologische, soziale und selbstbestimmte Energieversorgung von unten nimmt langsam Fahrt auf.
Jetzt geht es um den Feinschliff der Tour, eine angemessene Mobilisierung und Verbreitung der Inhalte.

Was der Energiekämpfetour und ihren Themen zu Gute kommt, ist, dass sowohl der Energiemarkt als auch die Gesetzgebung dazu gerade umstrittene Felder sind. Während die Kapitalinteressen und die Politik von oben abenteuerlichste Manöver fahren um die Energieversorgung als ein Terrain der Milliardengewinne für wenige Großkonzerne beizubehalten, geraten immer mehr Menschen an verschiedenen Orten in Konflikt mit der Art und Weise wie Energie produziert wird, wie auch damit, wie die Energieversorgung organisiert ist. Diese vielfältigen Spannungsfelder sorgen dafür, dass die Energieversorgung aktuell ein heiß diskutiertes Thema ist. Genau der richtige Zeitpunkt für uns, um mit unserer Tour ganz andere Visionen einer Energieversorgung für die Menschen in die Fläche zu tragen und zu erleben, wie das aussehen kann..

Dieser Text soll vor allem dazu dienen interessierten und motivierten Menschen, die bisher noch nicht stark an der Planung beteiligt sind, zu vermitteln, was gerade der Stand der Planungen ist, wo sich eingebracht werden kann/soll, und wie es jetzt noch möglich ist, die eigenen Energiekämpfe mit der Tour zu verbinden.

Was schon alles steht

  • Sowohl für die Nord- als auch für die Südtour steht der genaue Streckenverlauf, und für fast alle Stationen gibt es lokale Gruppen die einen Tourstopp mit jeweiligen Aktivitäten organisieren. Über die Tour verteilt sind so die verschiedenen Kämpfe gegen verschiedene Energieträger eingebunden: gegen Braunkohle in der Lausitz, im Rheinland und gegen  Atomkraft im Wendland, CCS in der Altmark, Fracking und Bioenergie im Süden Niedersachsens und im Norden NRWs. Zudem werden wir uns beispielsweise im Ökodorf Sieben Linden und im Lebensgarten Steyerberg genauer anschauen, wie eine gelebte ökologisch, soziale und selbstbestimmte Energieversorgung in der Praxis aussehen kann.
  • Plakate, Flyer und Aufkleber sind gedruckt und können hier bestellt: kom-ag[ät.]reclaimpowertour.org um von euch verteilt, bzw. plakatiert/geklebt zu werden.

Was gerade im Prozess ist

  • Mitte Juni starten wir eine groß angelegte Crowdfunding-Kampagne auf der Plattform „startnext“ mit dem Ziel über Kleinspender_innen 4.000 EUR (und gern noch mehr) für die Tour zu sammeln und viele Menschen zu erreichen, die erst dadurch auf die Tour aufmerksam werden und mitradeln wollen – Mobilisierung und Finanzierung in Einem! Link
  • Mit den Lokalgruppen und den Kämpfen vor Ort werden die Tourstopps und die lokalen Aktivitäten geplant. Von den Menschen vor Ort werden Unterkunft, Verpflegung, kreative Aktionen und spannende inhaltliche Veranstaltungen organisiert.
  • Mobilisierung läuft auf allen Ebenen: Plakatieren, Flyer verteilen, Mund zu Mund Propaganda, Artikel schreiben…

Wo noch dringend Hilfe gebraucht wird

Damit die Energiekämpfe-Tour groß und vielfältig und wirkmächtig wird, ist es notwendig, dass viele Menschen und Gruppen, sich von dem Ort aus, an dem sie in Konflikt mit der herrschenden Energieversorgung sind, überlegen, wie sie sich am besten in die Tour einbringen und diese stärken können. Es ist noch nicht zu spät sich mit den eigenen lokalen Kämpfen mit der Tour zu verlinken! Meldet euch dafür bei: radel-ag@reclaimpowertour.org

Aber auch bei der Planung der „Gesamttour“ wird noch viel Unterstützung gebraucht:

  • Finanz-AG: „Die Tour wird so geplant, dass so wenig finanzielle Mittel wie möglich gebraucht werden und dennoch: Ganz ohne Geld funktioniert es noch nicht. Aus diesem Grund gibt es die Finanz AG, die sich darum kümmert, dass Anträge und Anfragen an potentielle Unterstützer_innen geschrieben werden. Personell braucht die Finanz-AG dringend Verstärkung – so richtig gut ist es aber auch – solltet ihr wenig Lust auf Buchhaltung und Antragsschreiben haben -, wenn ihr bei Fahrradläden oder Bioläden vor Ort nach finanzieller (oder auch materieller) Unterstützung für die Tour fragt, eine Soliparty oder einen Kuchenstand in der Uni macht – bei Fragen oder Interesse schreibt gern an finanz-ag ät reclaimpowertour.org.
  • Auch die Kommunikations-AG würde sich sehr über Unterstützung freuen: Für eine Mobilisierung gibt es stets tausende Möglichkeiten. Wir können zurzeit längst nicht alle Ideen umsetzen weil wir zu wenige Menschen in dieser AG sind. Auch für die Pressearbeit vor, während und nach der Tour brauchen wir noch Verstärkung! Wenn ihr Lust habt eure Ideen einzubringen, wendet euch an: kom-ag@reclaimpowertour.org

Struktur der Planung

Die Fahrradkarawane ist entstanden aus dem Bündnis „Energiekämpfe in Bewegung“ (EKiB), das, wie die Tour, zum Ziel hat Energiekämpfe zu vernetzen. Für die Energiekämpfe-Tour gibt es etwa alle 6 Wochen ein Planungstreffen. Das nächste wird am 14. + 15. Juni in Freiburg stattfinden. Aktive, die Lust haben die Tour mit zu organisieren sind herzlich eingeladen zu diesem Treffen zu kommen.

Für die Organisation der Tour haben sich folgende Arbeitsgruppen gebildet:

Besonders Hilfe benötigen noch die AGs Finanzen und Kommunikation.

Mitradeln

Da wir hoffen, dass die Reclaim Power Touren groß und schlagkräftig werden, freuen wir uns auch darüber, wenn du einfach nur mitradeln willst. Für unsere Planung der Unterkunft und der Verpflegungsmengen an den einzelnen Stationen wäre es super, wenn ihr euch mit einem Namen für die Strecke, die ihr Lust habt mitzuradeln unverbindlich anmeldet, indem ihr uns eine Mail an Radel-ag ät reclaimpowertour.org schreibt. Keine Angst: Wir wollen gar nicht viel von euch wissen, nur einen groben Überblick gewinnen, wann wie viele Menschen vorhaben an der Tour teilzunehmen. Eine Packliste, um eine grobe Vorstellung zu bekommen, was ihr dabei haben solltet, gibt es auf der Seite der Tour.

Hambacher Forst wiederbesetzt gegen Braunkohleabbau

Wir erinnern uns: Von April bis in den November letzten Jahres war der Hambacher Forst besetzt, um seine Rodung zu verhindern. Die Räumung im November war dann die letzte Räumung einer Waldbesetzung, die es im deutschsprachigen Raum je gegeben hatte. Das lag daran, dass sich ein Aktivist unter der Erde in einem Tunnel verschanzt hatte. Er selbst nannte das „angewandten Klimaschutz von unten“.  Nach der Räumung wurde der Streifen des Hambacher Forstes, auf dem die Besetzung stattfand gerodet. Denn der Braunkohletagebau Hambach schreitet jedes Jahr ein Stück weiter in den Wald hinein, sodass jedes Jahr ein Streifen gerodet werden muss. Nach der Räumung der letztjährigen Waldbesetzung wurde ein Stück Wiese am Waldrand besetzt, auf der den Winter über ausgeharrt wurde.

Nun wurden wieder Bäume im Wald besetzt, es werden Plattformen und Hütten gebaut. Auf der neuen Waldbesetzung soll fortgeführt werden was letztes Jahr begonnen wurde. Einen gemeinsamen Widerstand von Aktivist_innen und Anwohner_innen aufzubauen, der den Braunkohletagebau stoppen kann. Es ist hier offensichtlich dass der Braunkohletagebau nur gestützt von massiven Herrschaftsverhältnissen voranschreiten kann. Zum Beispiel wären die Zwangsumsiedlungen der Dörfer ohne Herrschaft nicht durchsetzbar. Unterstützt die Waldbesetzung!

„Reclaim Power Tour 2013“ – energiekämpfe in Bewegung

Hier der Aufruf von EKIB! (Energiekämpfe in Bewegung) für Energiekämpfe-Karawanen im Sommer die im Rheinischen Braunkohlerevier enden werden:

Aktions-Fahrradkarawane von Ost- nach Westdeutschland im Juli und August 2013 und Trampkarawane vom Südwesten ins Rheinland im August suchen Mitstreiter_innen – Denn unsere Energiewende sieht anders aus!

Neue Initiativen gegen Fracking oder CCS, Waldbesetzungen und Kohlezugblockaden im Rheinischen Braunkohlerevier, Proteste gegen Kohleimporte beim Hamburger Hafengeburtstag: Es ist ganz schön Fahrt in die Klimabewegung gekommen! Wir werden aber noch einen Gang zu legen: Mit einer großen Fahrradkarawane und einer Trampkarawane wollen wir Stationen aktueller Energiekämpfe verbinden. Losgeradelt wird nach bisherigem Stand Mitte Juli auf dem Klimacamp im Braunkohlerevier in der Lausitz. Per Anhalter sind wir Ende August ab Freiburg unterwegs. Ziel beider Karawanen sollen das Klimacamp im Rheinland (23.08.-01.09), das daran anschließende ‚Reclaim the Fields’ Camp(28.08-05.09) und die viertägigen Aktionstage während der Überschneidung beider Camps sein. Spannend soll die Tour aber auch durch die Stationen und Thematiken werden, die zwischen Start und Ziel liegen. ‚„Reclaim Power Tour 2013“ – energiekämpfe in Bewegung‘ weiterlesen

Hambach-Kohle-Bahn gleich zweimal stillgelegt.

Diese Woche, während des Klimacamps im Rheinland wurde die Hambach-Kohle-Bahn gleich zweimal stillgelegt. Am Dienstag morgen wurde der Werkschutz von RWE und die Popelzei von knapp 100 Klimaaktivist_innen überrascht, die plötzlich auf den Schienen saßen und keine Anstalten machten diese zu verlassen. Stattdessen wurden sie mit am Abend von einer Hundertschaft geräumt. ‚Hambach-Kohle-Bahn gleich zweimal stillgelegt.‘ weiterlesen

RWE und die „Rechte Dritter“

Gestern erkletterten Aktivist_innen das Vordach der Kundeninformationszentrale von RWE beim Kohlekraftwerk Niederaußem (Karriereziel: Größtes Braunkohlekraftwerk der Welt) um ein Transparent zu hissen für den Ausstieg aus Kohle und Atom und um auf die bevorstehenden Klimacamps aufmerksam zu machen. Eine nette, kleine Aktion, wenn auch nicht das spannendste was mensch sich vorstellen kann. Spannend allerdings ist die Reaktion von RWE darauf: Ihren Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gegen die 4 Aktivist_innen auf dem Dach begründeten sie laut Kölner Stadtanzeiger damit, dass sie zwar „für freie Meinungsäußerung“ seien, aber wer „protestiere“ müsse „die Eigentumsverhältnisse akzeptieren und die Rechte Dritter wahren“. Nach einer Runde Mitleid für RWE, wird mensch sich vielleicht fragen, wie RWE es denn selber hält mit der Wahrung von „Rechten Dritter“ und den Eigentumsverhältnissen (insofern mensch es sich nicht so einfach machen will und einfach mit Proudhon sagt „Eigentum ist Diebstahl“, was zwar generell zutrifft und im Falle RWEs besonders, was aber schon mal im Einzelnen betrachtet werden sollte).

Fangen wir also an mit den Eigentumsverhältnissen: Wie hoffentlich bekannt ist, baggert RWE Kohle ab, in Gebieten wo dummerweise Dörfer drüber sind. Dörfer mit Häusern die dummerweise Menschen gehören (und was eigentlich wichtiger ist: Dass sogar Menschen darin wohnen, und von dem Land das abgebaggert wird leben, dort soziale Verbindungen haben und Erinnerungen, sodass die Selbstmordraten in Dörfern die umgesiedelt werden drastisch ansteigen). Da RWE aber besonders viel von Eigentum hält, wenn es um das eigene Eigentum geht, setzt sich RWE als Braunkohlelobby besonders dafür ein, dass die Gesetzgebung aus der Nazizeit über das Bergrecht, nicht geändert wird. Das Bergrecht gibt Konzernen wie RWE nämlich die Möglichkeit, aus dem Eigentum anderer Menschen einfach eigenes Eigentum zu machen, ohne dass Menschen sich dagegen rechtlich wehren könnten. Da wären wir dann auch schon bei den Rechten Dritter, die RWE ebenso dann besonders gut findet wenn es sich um die eigenen Rechte handelt, die nämlich darin bestehen die Rechte anderer Dritter zu übergehen.

Wenn diese anderen Dritten – aller rechtlichen Möglichkeiten beraubt – dann direkten Widerstand oder Protest ausüben, erinnert sich RWE wieder an die Rechte Dritter, weil es dann an die eigenen privilegierten Rechte geht.

Etwas abstrakter, global gesehen aber eigentlich noch relevanter, zerstört RWE massiv Eigentum über den Klimawandel. Und zwar ist RWE nicht ein Produzent des Klimawandels unter vielen anderen, sondern DER größte in Europa und einer der größten in der Welt. In vielen Teilen der Welt, besonders im globalen Süden, hat der Klimawandel schon heute so massive Auswirkungen, dass die Lebensressourcen von zig-Millionen Menschen zerstört werden, die daraufhin ihr „Eigentum“ aufgeben müssen und sich auf die Flucht begeben müssen. Davon will RWE natürlich nichts wissen, weshalb sie in ihrem Umweltmanagment einen der profiliertesten Klimawandel-Leugner aus Deutschland haben: Prof. Vahrenholt.

Die Eisbären deren Höhlen und Lebensräume ihnen gerade wörtlich unterm Arsch wegschmelzen (dieses Jahr ist das erste Jahr überhaupt in dem das gesamte Eis in Grönland angeschmolzen wird, wie es gerade durch die Medien geht) kennen das Konstrukt „Eigentum“ nicht. Deswegen zählen deren Lebensgrundlagen (genauso wie die von Menschen die aufgrund subsistenter Lebensweise ebenfalls keine Konstrukte wie Eigentum brauchen) nichts. Das alles zeigt schon dass das Rechtskonstrukt „Eigentum“ nicht dazu da ist, die Lebensgrundlagen der Menschen, deren Häuser, oder Hütten, oder gar die Höhlen der Eisbären zu schützen, sondern stets eine rechtliche Durchsetzung der Zerstörung oder der Aneignung Ressourcen anderer ist. Wie bei den Häusern unter denen RWE weiter Kohle abbaggern will. Am Ende hat also Proudhon doch recht: Eigentum ist und bleibt Diebstahl!

Wenn nun also Prozesse anstehen gegen die Aktivist_innen wegen Hausfriedensbruch, könnte das für sie eine gute Möglichkeit sein, vor Gericht einmal darüber zu sprechen wie RWE es selber mit dem Eigentum „Dritter“ hält und eine Öffentlichkeit darüber – und darüber was von Eigentum an sich zu halten ist – zu erzeugen.

Erneut Tagebau-Blockade in Schottland

Nachdem vergangenen Samstag der Tagebau Mainshill im schottischen Kohlegebiet South Lanarkshire durch eine Massenblockade, für einen gesamten Tag stillgelegt wurde, traf es am Montag morgen mit dem Broken Cross Tagebau einen weiteren in der Region. Für ein einhalb Stunden wurde die Zufahrt blockiert durch Aktivist_innen, die sich in Beton-Lock-ons festgekettet hatten. Erst nachdem diese aufgebrochen wurden konnte die Zufahrt wieder freigegeben werden und der Tagebaubetrieb wieder aufgenommen werden. Die Polizei handelte bei der Räumung wie die private Security des Tagebaubetreibers „Scottish Coal“. Der Polizeichef wies Arbeiter_innen der Miene an, die festgeketteten Aktivist_innen von der Straße zu ziehen, obwohl ihre Arme in schweren Betonröhren steckten, die je 50 kg wogen. Ein Aktivist wurde bei diesem Vorfall verletzt.
Die Aktivist_innen führten diese Aktion durch um Widerstand sichtbar zu machen gegen die Pläne von „Scottish Coal“ diese Mine zu erweitern im Kontext ihrer sogenannten „Nachhaltigkeitsstrategie“ (“forward strategy”) und um den Trasport der Kohle durch die Orte Douglas und Glespin zu stoppen, die schwer beeinträchtigt werden durch die massenhaften schweren Kohletrasporte.


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Klima-Einheitsbrei

Klimaneutral, oder zumindest klimafreundlich ist heute eigentlich alles: Die Flugreise, der Sprit, die Bundeskanzlerin, die Kohlekraftwerke und die Bildzeitung. Für Klimaschutz zu sein ist also ungefähr so aussagekräftig, wie für Freiheit zu sein. Das ist auch jede. Menschen wachrütteln zu wollen, um ihnen klarzumachen wie schlimm der Klimawandel ist, wie es die meisten Umweltschützer machen ist also sinnlos. Vielmehr müssen die herrschenden Diskurse über den Klimawandel analysiert und angegriffen werden, nach denen der Neukauf eines Autos zum Beispiel ein klimaschonender Akt ist. Und es müssen Utopien einer wirklich klimafreundlichen emanzipatorischen Alternative aufgezeigt werden und einem herrschaftsförmigem Öko-Kapitalismus entgegengestellt werden. Dadurch wird auch klar, dass der K. nicht taugt für Klimaschutz. Denn im K. Muss immer soviel wie möglich produziert werden, und so billig wie möglich, sonst frisst einen die Konkurenz, die eben auf Umweltstandarts scheißt. Und Öko-Sparten wird es immer nur für die Reichen geben, die das Geld haben um sich ihr Gewissen frei zu kaufen. Umwelt- und Klimazerstörung ist immer ein Akt von Herrschaft: Herrschaft über die Natur, Herrschaft über die betroffenen Menschen, Herrschaft über Nicht-menschliche Tiere. Wenn die Betroffenen eines Flughafens- oder Autobahnneubaus selber entscheiden könnten, würde es diese meist nicht geben. Würden die Stimmen derjenigen miteinbezogen, die als erste unter dem Klimawandel leiden werden, wären schon längst effektive Maßnahmen dagegen unternommen worden. Würden Menschen ihre Herrschaft über Nicht-menschliche Tiere beenden, und somit auch die Tierhaltung, würde der größte Emmissionssektor wegfallen und gleichzeitig würden massenhaft Flächen frei, für Aufforstungen, welche der Atmosphäre wiederrum CO2 entziehen würden. Gegen Klimawandel zu kämpfen heißt also immer auch gegen Herrschaftsverhältnisse zu kämpfen.Klima-Einheitsbrei