Archive for August, 2010

Wer andern eine Grube gräbt,…

Dienstag, August 31st, 2010

…fällt selbst hinnein, so heißt ein altes Sprichwort. Nicht nur im sprichwörtlichen Sinne, sondern ganz real gräbt aber RWE eine Grube, und zwar die größte Europas, um Braunkohle abzubauen. Widerum im sprichwörtlichen Sinne ist RWE aber leider noch nicht selber reingefallen, sondern … im Prinzip alle. Denn die Verbrennung von Braunkohle ist die dreckigste Art der Stromgewinnung überhaupt, und heitzt den Klimawandel enorm an. Das soll sich nun ändern. Bereits das Klimacamp der Bund-jugend fand letzte Woche in unmittelbarer Nähe zu der Grube statt, und es fanden einige kleinere Aktionen statt. Vom 15. bis zum 17. Oktober soll es nun Aktionstage geben auf denen mit vielen Leuten der reibungsfreie Ablauf des Kohleabbaus oder der Verbrennung gestört werden soll.

Hier der Aufruf: Im Rahmen des globalen Aktionstages für Klimagerechtigkeit (12. Oktober) finden vom 10.-17. Oktober weltweit Aktionen für Klimagerechtigkeit statt. In Deutschland wird ein wichtiges Ziel das rheinische Braunkohlerevier mit RWE Power als größtem CO2-Verschmutzer Europas sein. Drei Viertel der deutschen Braunkohle wird hier zerstörerisch auf Kosten von Mensch und Umwelt abgebaut: allein die drei Braunkohlekraftwerke Frimmersdorf, Neurath und Niederaußem produzieren pro Jahr soviel CO2 wie 25 Millionen Autos. Wir wollen Sand in diesem Getriebe aus Tagebaugebieten, der Nord-Süd-Kohlebahn, Kohlekraftwerken und der Kraftwerksbaustelle Neurath sein und mittels unterschiedlichster bunter Aktionen sowie auch zivilem Ungehorsam auf die schädliche Energieproduktion von RWE aufmerksam machen.

Weitere Informationen: https://mensch.coop//grubegraebt

Runder Tisch in Stuttgart, oder wie befriedet mensch beängstigende Massenproteste

Dienstag, August 31st, 2010

Was hier bereits befürchtet wurde, wird nun wahr: Nachdem der Protest gegen das Megaprojekt Stuttgart 21 in den letzten Tagen immer massiver wurde, werden nun ernsthafte Versuche der Konfliktbefriedung unternommen. In einer Parteien-Demokratie heißt das aber keinesfalls, dass die eindeutige Ablehnung, darin münden würde, dass ein solches Projekt dann halt abgeblasen würde. Ein solches Verhalten wird als „einknicken“ und „Gesichtsverlust“ verstanden (einmal ganz von handfesten wirtschaftlichen Interessen abgesehen, die einen Rückzug aus dem Bauprojekt äußert unatraktiv machen).

Nein, bei modernen Konfliktbefriedungsmaßnahmen geht es darum, die GegnerInnen, selber zu den ArchitektInnen des vormals bekämpften zu machen, sie also durch die Suggestion von Mitgesatltungsmöglichkeiten zu integrieren. So wird im Falle von Stuttgart nun also ein Runder Tisch angeboten. Ministerpresident „Atom-Mappus“ lädt ein. Er selber will für die Projekt-PlanerInnen und BefürworterInnen die TeilnehmerInnen bestimmen. Grünen-Fraktionschef Kretschmann soll das für die GegnerInnen tun.  Gangolf Stocker, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 (schön blöd, wer Sprecher braucht), welcher bis gestern noch daran festhielt, dass Gespräche erst dann möglich wären, wenn die Bauarbeiten bis dorthin gestoppt würden, brach recht schnell ein, und verkaufte seine Akzeptanz für einen Runden Tisch ohne Baustopp als „Zugeständnis für den Mitstreiter Kretschmann“.

Der Rest ist leicht vorauszusehen (oder zumindest die gewünschte Variante dieser Strategie, der natürlich entgegengewirkt werden kann): Wärend der eine Teil der Protestbewegung sich an den Runden Tisch begiebt, sich in der Rolle der neuen Wichtigkeit gefällt, und so der Suggestion unterliegt durch diese Verhandlungen wirklich Einfluss nehmen zu können, schrumpft der Teil der weiterhin auf der Straße aktiv ist auf den harten Kern zusammen. Bei allen radikaleren Aktivitäten, sehen die am Runden Tisch sitzenden GegnerInnen diesen für gefährdet (und damit ihre Position) und versuchen ihre vormaligen MitstreiterInnen zurückzupfeifen. Die Mehrheit steht dazwischen und weiß nicht so recht, auf welche Seite sie sich stellen soll und ob Widerstand auf der Straße jetzt sinnvoll oder kontraproduktiv sei. Am Ende werden kleinere Zugeständnisse als Win-win-Situation dargestellt werden. Natürlich wird die Wahrscheinlichkeit Stuttgart 21 darüber stoppen zu können aber geringer. Denn ab dem Moment in dem sich die Protestbewegung an die Verhandlungstische begibt, gibt es ja auch den massiven Widerstand nicht mehr, der ja überhaupt erst die Ursache war, dass von oben überhaupt handlungsbedarf gesehen wurde. (mehr …)

Chimki, Russland: Wald gerettet, Repression geht weiter

Dienstag, August 31st, 2010
Von de.indymedia.org:
Aufgrund des heftigen Widerstands hat der russische Präsident Medwedjew die Rodung des Waldes von Chimki bei Moskau gestoppt. Alexej und Maxim sind aber weiter in Haft, und am Sonntag wurde erneut ein Aktivist festgenommen und gefoltert. Internationale Solidarität ist deswegen weiter dringend nötig!

Der Wald von Chimki bei Moskau sollte für den Neubau der Autobahn Moskau-St. Petersburg gerodet werden (siehe Feature: http://de.indymedia.org/2010/08/287416.shtml). Das Projekt wurde gegen alle Proteste und Widerstände der Bevölkerung forciert, weil die lokale Immobilienmafia bei der Umwandlung mehrerer Quadratkilometer geschützten Waldgebiets in Bauland (nicht nur für die Autobahn, sondern auch für „Infrastruktureinrichtungen“, also Tankstellen, Raststätten, Gewerbegebiete…) ein Schweinegeld gemacht hätte.

Ich schreibe „hätte“, denn am 21. August fand in Moskau eine Großkundgebung statt, an der sich bis zu 3000 Menschen beteiligt haben. Für eine autonom (also nicht vom Kreml oder den großen Parteien, sondern von Umweltgruppen, AnwohnerInnen und Antifas) organisierte Kundgebung in Russland ist das schlicht unglaublich, vergleichbar vielleicht mit den 50.000 Leuten letzten Freitagabend in Stuttgart. Die Kundgebung selber hatte zwar noch mit Repressionen und Schikanen zu kämpfen: Nicht einmal die Soundanlage wurde auf den Platz gelassen! Doch am folgenden Donnerstag verkündete Präsident Medwedjew auf einmal völlig überraschend, er habe die Rodungen stoppen lassen und die Überprüfung der Planungen, insbesondere von Alternativtrassen, angeordnet.
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Kriminalisierung und Diskreditierung des Widersatndes gegen Stuttgart 21

Samstag, August 28th, 2010

Seit Mittwoch beginnen die Abrissarbeiten des Stuttgarter Hauptbahnhofes, und der Widerstand geht seitdem erst richtig los. Täglich sind zehntausende auf der Straße. Am Mittwoch waren es 30 000 Menschen, die den gesamten Innenstadtverkehr lahmlegten, um zu verhindern dass die Abrissmaschinen zum Bahnhof durchkommen und teilweiße den Zugverkehr behinderten. Einige AktivistInnen blockierten die Abrissarbeiten durch eine Dachbesetzung des Bahnhofes, bis sie vom SEK geräumt wurden. Am Freitag auf einer Großdemo vom Hauptbahnhof zum Landtag nahmen trotz strömendem Regen 40 000 Menschen teil.

Wie weit der Protest aus einer emanzipatorischen oder einer umwelt- klimapolitischen Sichtweiße spannend sein kann, hatte ich bereits berichtet. Über entlarvende Sichtweißen über Demokratie in diesem Zusammenhang auch.  In der aktuellen Situation, in der die Presse größtenteils versucht, den Widerstand zu kriminalisieren, ist es spannend zu analysieren welche Wirkungen das erzielen kann und wie interveniert werden kann. (mehr …)

Aktionstag gegen RBS während dem Schottischen Klimacamp

Montag, August 23rd, 2010

Gestern wurde im Zusammenhang mit dem schottischen Klimacamp in Edingburough das HQ der Royal Bank of Shotland blockiert. Mehrere Hundert AktivistInnen leisteten so Widerstand gegen diese Bank, die so gut wie überall dort zu finden ist, wo es um Kredite für umwelt- und klimazerstörende Großprojekte geht, wie beispielsweiße beim Abbau von Tar Sands in Kanada. Über Stunden wurden die Zugansbrücken blockiert, und einigen gelang es direkt bis zum Gebäunde vorzubrechen, trotz massiver Bullenpräsenz.

Aber nicht nut das HQ in Edingburough wurde blockiert, sondern zahlreiche Aktionen fanden parallel statt. So wurde in der Nicholson Street eine RBS-Filiale blockiert, von AktivistInnen mit Schilder: „ask me why I won’t bank with RBS“, was dazu führte das die Filiale nach 2 Stunden schloss.

Bei der RBS in South Gyle wurde der Manager-Parkplatz von 7 AktivistInnen blockiert welche sich mit den Händen festklebten (wohl an das Tor).

Cairn Energy, eine Firma,  welche nach Ölvorkommen sucht, wurde beliefert mit einem Riesenschwein, welches einen 60 Liter Ölfleck an der Fassade des Gebäudes hinterließ.

In Leith erkletterten 7 AktivistInnen das Gebäude von Forth Energy, einer Greenwashing-Firma die anscheinend auch im Argo-Fuels Geschäft tätig ist.

Alles in allem also ein bunter und direkter Aktionstag, wie mensch das von Klimacamps in Großbrittanien gewohnt ist.

Shut Down Airport Bremen

Samstag, August 21st, 2010

Von de.indymedia.org:

Mit einer Kundgebung forderten Aktivist_innen des Bremer Klimaplenums heute die Schließung des Bremer Flughafens. Eine Aktionsgruppe störte parallel dazu in der Abflughalle des Billigfliegers Ryanair das Einchecken der Passagiere. Ziel der Aktionen war es auf den Beitrag des Flugverkehrs zum Klimawandel und die damit verbundenen sozialen Verwerfungen hinzuweisen.

Mit Parolen wie „Flieger hoch – Klima tot“, der Unterstützung einer Samba-Gruppe und schwarz tropfenden Ölbohrtürmen auf dem Kopf wiesen die AktivistInnen auf die klima- und umweltschädliche Seite von Flugreisen hin. „Es gibt kein Recht auf Urlaubs-Konsum per Flugzeug!“ heißt es im Aufruf des Bremer Klimaplenums. Die Folgen des Klimawandels bedrohen beispielsweise durch vermehrte Naturkatastrophen wie jüngst in Pakistan und Russland das Recht auf Leben weltweit. Dabei entsprechen die sozialen Auswirkungen des Klimawandels den globalen Ausbeutungsverhältnissen: Vor allem die Menschen im globalen Süden sind betroffen.

Wichtig ist den AktivistInnen zum einen der lokale Bezug der Aktion: Als Teil der Klimabewegungen wollen sie nicht nur bei den Klimakonferenzen der Regierungen sichtbar sein. Es geht darum in Bremen Orte aufzuzeigen, an denen wir massiv zum Klimawandel beitragen. Eine klimaverträgliche Lebensweise muss vor allem vor Ort erstritten werden.
Auch ging es bei der Aktion keineswegs darum den einzelnen Reisenden die alleinige Verantwortung für die Klimaschäden ihres Fluges in die Schuhe zu schieben. „Wir brauchen gesellschaftliche Verhältnisse, in denen nicht ständig der Zwang produziert wird, innerhalb von Stunden durch die Welt zu jetten.“, heißt es hierzu im Aufruf. Der Kampf für ein ganz anderes Klima muss also „die kapitalistische Wachstumsmachinerie als Ganzes“ in Frage stellen.

Weitere Informationen:

http://klimaplenum-bremen.blogspot.com/ – Homepage des Klimaplenums mit Aufruf und weiteren Fotos (werden bald veröffentlicht)
http://dl.dropbox.com/u/4443714/flyer_klimaplenumbremen.pdf – Aktionsflyer

Stuttgart 21 und Springer: Fortschritt ist gut weil fortschrittlich!

Freitag, August 20th, 2010

Das ist wohl etwa das Niveau auf welcher „Die Welt“ argumentiert in ihrem aktuellen Hetz-Artikel gegen den Widerstand gegen Stutgart 21.  Anstatt Argumenten wird ein Bild des Modells des geplanten supermodernen Bahnhofes gezeigt mit der Unterschrift: „So modern könnte zukünftig der Stuttgarter Bahnhof aussehen, aber noch stößt das Projekt trotz reibungslosen Verwaltungsverfahren auf Widerstand“. Wenn es im Text dann weiter heißt:

So abstrus im Nachhinein die Haltung derer wirkt, die das von schwerer Handarbeit entlastende und wohlstandsfördernde Potenzial der Maschinen nicht sahen, so abenteuerlich uns heute die Argumente jener vorkommen, welche die Einführung des beschleunigenden Beförderungsmittels Eisenbahn ablehnten – mit solchen Ängsten und Abwehrhaltungen muss immer gerechnet werden. Denn es ist eine Tatsache, dass Neues oft schon deswegen beunruhigt, weil es neu ist. Einmal mehr aber hat sich an Stuttgart21 erwiesen, dass diese schlichte Einsicht noch längst nicht in die DNA derer eingegangen ist, die Großes planen.

beweist der Autor Thomas Schmidt damit, in Sachen Eindimensionalität alle Fähigkeiten für einen Springer-Autor mitzubringen. Als ob die Entscheidung  zwischen Fortschritt oder nicht Fortschritt die entscheidende wäre, und nicht eine Überlegung welches Projekt wem nutzt, innerhalb welcher Strukturen, und ob ganz konkret im Falle von Stuttgart 21, mit dem gleichen Aufwand nicht viel sinnvollere Dinge möglich wären. Natürlich erst dann, wenn irrationale Strukturen wie Kapitalismus und Herrschat auf den Müllhaufen der Geschichte verbannt wurden, denn ansonsten ist ein Denken vom Nutzen der Menschen aus ja gar nicht möglich.

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Die Waldbesetzung gegen den Braunkohletagebau „Huntington Lane“ ista bald räumungsbedroht

Freitag, August 20th, 2010

Seit einem halben Jahr ist das Gelände auf dem UK Coal einen von vielen Braunkohle-Tagebaue errichten will nun besetzt.  Nachdem viel Verteidigungsvor- richtungen präpariert wurden, rückt ein Räumung nun näher. Uk Coal wird bis Ende des Monats die Umwelterlaubnis erhalten.  Außerdem wurden Jobs für den Tagebau bereits ausgeschrieben, und die lokale Firma McPhilips wird bald mit Infrastrukturmaßnahmn auf dem Gelände beginnen.

Das Camp ruft auf dazu, es zu unterstützen mit der eigenen Anwesenheit, Werkzeugen, Lock ons aller Art, Wasser und Essen, und der weiteren Bekanntmachung und Mobilisierung. Auch über Solidaritätsbekundungen freut sich das Camp.

Weitere Infos gibt’s hier.

Klimacamps in Großbritanien und Deutschland beginnen

Freitag, August 20th, 2010

Für das schottische Klimacamp wurde der Platz bereits besetzt, wie das in Großbritanien Tradition ist. Auch in Erkelenz wird das deutsche Klimacamp, welches morgen beginnt bereits aufgebaut.

Das schottische Klimacamp geht bis zum 24 August, und am 23 ist Aktionstag gegen die Royal Bank of Scotland, welche beispielsweiße den Abbau von Tar Sands finanziert. Das Camp in Erkelenz geht bis zum 29. August statt und am Mittwoch findet eine Fahrradtour um’s Loch statt, also um dn Tagebau, gegen welch sich das Klimacamp richtet. Das Klimacamp in Erkelenz wir allerdings hauptsächlich von der BUND jugend organisiert und hat im Vergleich zum großbritanischen camp for Climat Action eine eher reformistishe Ausrichtung.

Für ein revolutionäres Klimacamp 2011!

Widerstand gegen Autobahnbau in Russland nahe Moskau

Donnerstag, August 19th, 2010

Einen ausführlichen Artikel dazu gibt es schon etwas länger auf der Indymedia Mittelspalte.

Gegen den massiven Widersatnd wird mit Nazischlägern und krasser Repression vorgegangen.