Archive for August, 2010

Robin Wood Magazin propagiert grüne Rendite

Donnerstag, August 19th, 2010

Das von mir ehemals sehr geschätzte Robin Wood Magazin, welches nicht immer langweilig ist, und nicht immer komplett entfernt von realem Widerstand, in den letzten Ausgaben aber eine klare Tendenz zur Verstumpfung aufzeigte, schaffte es doch erheblich mir meinen Frühstückscaf’e zu vermiesen, nachdem ich es aus dem Briefkasten fischte und mir das Titelthema ansah: „Kapital anlegen: nachhaltig und sozial“

Auf etlichen Seiten wird ausgeführt welche Öko-Banken wirklich grün seien. Mit keinem Wort wird das gesamte Konzept kritisch hinterfragt, und somit die Systemfrage komplett ausgeblendet. Somit bleiben systemkonforme Handlungsoptionen  als die einzig möglichen stehen. Die Welt dadurch verbessern, dass mensch sein Geld grün anlegt, die Welt dadurch verbessern, die richtigen Produkte ztu kaufen, die Welt dadurch verbessern, an der richtigen Stelle sein Kreuz zu machen…

Zwar mag es vorkommen, dass mensch sich zufällig, oder auch weniger zufällig im Besitz von Geld wiederfindet, und sich die Frage stellt, was mensh damit am besten anstellt, für „die gute Sache“. Aber es muss schon mit einigen Logiken gebrochen werden, um nicht einfach die grün angestrichene Seite, eines immer zerstörerischen Kapitalismus‘ zu unterstützen: Zumbeispiel, indem auf einen Zins verzichtet wird, und Direktkredite vergeben werden, an Projekte die mensch unterstützen will. Oder noch besser: Mit der Logik des Privateigentums zu brechen und das Geld direkt in Projekte geben, die mensch unterstützen will. Bei all dem benötigt es aber genügend Eigeninitiative um Ideen zu haben für politische Projekte, oder zumindest in Verbnindung zu solchen zu stehen.Der Normal-RoWo-Leserin scheint diese nicht zu haben, und froh über einfache Lösungen zu sein. Oder hätte das RoWo Magazin seine LeserInnen gerne so?

Solidaritätsaktion für inhaftierte Klima-Aktivistin

Mittwoch, August 18th, 2010
Um auf die Inhaftierung einer Klima-Aktivistin aufmerksam zu machen, veranstalteten einige engagierte Menschen heute vor dem Vattenfall-Kundencenter in der Hamburger Innenstadt ein Straßentheater, dass die von Vattenfall betriebenen Inhaftierung vom KonzernkritikerInnen thematisierte. Die Aktion wurde letztlich durch das Eingreifen der Polizei beendet, die mit ihren Kriminalisierungsdrohungen das Verteilen von Flugblättern unmöglich machte.

„Entschuldigung, sind Sie gegen den Klimawandel?“ fragt eine Person in einem mit schwarzen Streifen und der Aufschrift: „Klimahäftling“ versehenden Maleranzug die Passanten. In einigen Fällen lautet die Antwort: „Nein!“ „Das ist gut!“ antwortet daraufhin ihr verkleidetes Gegenüber: „Dann müssen Sie auch nicht fürchten, dass Vattenfall Sie wegen ihrer Kritik in den Knast stecken lässt! Mit Franziska ist genau das passiert.“ In den meisten Fällen lautet die Antwort jedoch „Ja.“ Daraufhin überreicht der Klimahäftling ein Flugblatt: „Dann muss ich Sie leider bitten, diesem Strafbefehl nachzukommen, und wegen ihrer potentiell gefährlichen Kritik eine Haftstrafe anzutreten.“
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Ein schönes Mobi-Video für das Klimacamp in Edingburough

Mittwoch, August 18th, 2010

und den Aktionstag gegen die Royal Bank of Schotland gibt es hier.

Das englischsprachige Klimacamp, welches jährlich mit etwa 1000 TeilnehmerInnen vermutlich das best besuchtest ist, findet dieses Jahr in Edingburough und gegen die RBS statt, weil diese etliche Projekte finanziert, die massiv zur Klimazerstörung beitragen, wie zum Beispiel den Abbau von Tar Sands zur Ölgewinnung in Kannada, wofür riesige Flächen Urwald gerodet werden, und eine Mondlandschaft hinterlassen wird, um aus dem Sand etwas Öl rauszupressen, wie Süchtige.

Grüner Bürgermeister fordert Befriedungsmaßnahmen wegen Stuttgart 21 Protesten.

Dienstag, August 17th, 2010

Widerstand gegen ungewollte Großprojekte wird heutzutage normalerweiße einfach ignoriert. Zu wenig Durchschlagskraft hat der Widerstand , zu leicht lassen sich die aktiven Teile isolieren. So ist es ein leichtes wirtschaftlich und politisch gewollte Großprojekte durchzuknüppeln, ohne dass die Risse im Legitimationsfundament der Herrschaft einen Flächenbrand erfahren, oder um im Bild zu bleiben, das Legitimationskonstrukt zum einbrechen bringen. Seit den Erfahrungen der großen Bauplatzbesetzungen der 80er gegen die Startbahnwest, Atomkraftwerke oder Wideraufbereitungsanlagen, gab es keine Auseinandersetzungen mehr (zumindest nicht gegen einzelne Bauvorhaben) die zum Ergebniss hatten dass auf lokaler Ebene in weiten Teilen der Bevölkerung jede Loyalität zu den herrschenden Strukturen verloren ging, und die Politik hat seitdem dazugelernt:

So wurde schon zum erneuten Ausbau des Frankfurter Flughafens, mit der Landebahn Nordwest, der Versuch unternommen, den nach wie vor vorhandenen Widerstand (welcher zu Beginn der Planungen für die Landebahn noch viel breiter war als dann beim Ausbau selber) gegen den Flughafen mit einer Mediation zu befrieden. Dabei sollte per rundem Tisch den GegnerInnen suggeriert werden, sie könnten an der Entscheidungsfindung teilhaben, und so die Akzeptanz stärken und den Protest in institutionelle und kontrollierbare Wege lenken.

Nun, da die Proteste gegen Stuttgart 21 eine Breite gewinnen, die wohl manch eine/n erschaudern lassen, und – wenn schon nicht um die Legitimation von Herrschaftsstrukturen – so doch um den eigenen Sesselplatz fürchten lassen, kommen ähnliche Ideen auf. Festzuhalten gilt es hier schonmal, dass überhaupt die Idee, das – konstruierte – einfache Volk könne irgendetwas mitentscheiden erst zu dem Zeitpunkt aufkommt, wo es einigen Angst und Bange wird, und nicht wie oft argumentiert, weil sich alle brav an die Spielregeln halten.

Wer würde sich nun besser eignen für das fordern einer Befriedungsmaßnahme als ein grüner Oberbürgermeister? Steht doch diese Partei als solche für die erfolgreiche Befriedung fast einer kompletten Widerstandsbewegung – haben doch etliche ihre gesamte Hoffnungen in diese Partei gesteckt,und damit den Glauben an die Selbstermächtigung aufgegeben. So brachte Boris Palmer, Tübinger OB, gestern nachdem erneut 11 000 Menschen gegen S21 protestierten und einige Hunderte in dessen Verlauf die Baustelle besetzten, den Vorschlag die Bauarbeiten für einige Monate zu unterbrechen, und währenddessen eine Konferenz einzurichten an der BefürworterInnen und GegnerInnen teilnehmen sollen. Bis etwa Ende des Jahres sollte das gehen und bis dahin ein Ergebnis erzeugen.  Die Unterbrechnungen sollen „eindeutig befristet sein und eine Friedenspflicht der Projektgegner bewirken: keine Demonstration im Zeitraum der Gespräche“. So offen lässt Palmer aus dem Sack worum es geht: Die Friendenspflicht bewirken. Deutlicher kann es nicht gesagt werden. Weitergedacht heißt das aber auch, dass jene, die sich auf diese Verhandlungen einlassen wollen, innerhalb der ProjektgegnerInnen jeden Protest außerhalb dieses „Kongresses“ verhindern müssen. Also die Drohnung von oben weitergeben müssen, dass ansonsten die Verhandlungen platzen. Genau das würde zu einer enormen – gewollten – Spaltung führen. Außerdem hat sich oft gezeigt, dass bei einer solchen Unterbrechung der Proteste, die Wideraufnahme meist nur kläglich gelingt, weil die Luft und die Dynamik drausen ist. (mehr …)

Kurzzeitige Baustellenbesetzung gegen Stuttgart 21

Montag, August 16th, 2010

Heute abend haben nach einer erneuten Demo mit 11 000 TeilnehmerInnen, mehrere Hundert Menschen den Bauplatz besetzt. Sie sind mit Werkzeugen durch den Bauzaun eingedrungen, und skandierten Parolen gegen S21. Nachdem die Polizei mehrmals die AktivistInnen zum verlassen der Baustelle aufforderte, taten sie das auch.

Der Sprecher des Stuttgarter Polizeipräsidiums, Stefan Keilbach jammerte rum, dass die Polizei bisher ein sehr „versammlungsfreundliches“ vorgehen gegenüber den GegnerInnen an den Tag gelegt hätte, ihr nun aber leider nichts weiter übrig bliebe als härtere Seiten aufzuziehen, das hätten sich „die Aktivisten selbst zuzuschreiben“.

Schön, ein Bullenchef, der es anscheinend nicht gewöhnt ist, dass Leute nicht nach dem vorauseilendem Gehorsam handeln, und sich von vorherein an die geltenden Spielregeln halten. Das diejenigen, die sich nicht an die herrschenden Regeln halten wollen, besonders durch die herrschenden Regeln bestraft werden müssen scheint logisch. Zumindest für beschränkte Bullenchefs, welche sich jenseits des herrschenden nichts vorstellen können, außer das schwarze Loch. „Wir werden uns jetzt eine andere Strategie zurechtlegen müssen,“ da schon zum wiederholten Male das Versammlungsgesetz für strafbare Handlungen missbraucht worden sei.

Räumung in Alvesse

Montag, August 16th, 2010

12:52 Die Person, die sich in das Fass gekettet hatte, wurde nun entfernt.

12:34 Derzeit ist die Polizei in der Vorbereitung um das Fass zu knacken. Es befinden sich polizeiliche Einsatzkräfte aus den Landkreisen Salzgitter, Braunschweig und Peine auf dem Gelände.
Zwei Menschen ist es momentan noch erlaubt sich in der Nähe des Lock-Ons aufzuhalten, alle anderen (bis auf die vier Inhaftierten) sitzen in unmittelbarer Nähe des besetzten Bauplatzes.

Ein Artikel aus der taz

Stuttgart 21 – Der Widerstand wächst

Montag, August 16th, 2010

Bisher habe ich auf diesem Blog nicht über den Widerstand gegen Stuttgart 21 berichtet, weil der Widerstand recht bürgerlich ist, und die Argumentationslinien der GegnerInnen weder viel mit Klimaschutz noch mit „von unten“ zu tun haben. Nun, wo der Widerstand, mit dem Anfang der Arbeiten massiver wird, will ich zum einen eine Einordnung versuchen, und zum anderen überlegen, welche Klimaauswirkungen das Bauprojekt dennoch hat.

Mit Stuttgart 21 soll der überirdische Kopfbahnhof zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof umgebaut werden. Das wäre über Jahre hinweg Europas größte Baustelle. Der denkmalgeschütze Bahnhof müsste abgerissen werden (und wird es bereits) und der Schlosspark zerstört werden.  Durch das roden der Bäume wird Kohlenstoff freigesetzt, und auch das bauen mit viel Beton ist nie eine klimafreundliche Angelegenheit.

Zudem ist die Frage, ob die Milliarden, die in dieses Projekt gesteckt werden, nicht der Regionalverkehr ausgebaut werden könnte, oder die Ticketpreise gesenkt werden könnte, beides würde wohl den Verkehr von der straße auf die Schiene verlagern und somit Emmisionen einsparen. Aber das ist ja noch nie das Ziel der Bahn gewesen. Die Milliardeverschwendung ist auch eines der Hauptargumente der GegnerInnen von Stuttgart 21 – wo ich mir denke: Ob der Staat oder das Land das Geld nun in Panzer und Kriege, in Überwachungstechnologie und neue Polizeiknüppel steckt, oder in hässliche neue Bahnhöfe? Hm, am besten es gäbe halt keinen den Menschen übergeordneten Staat, der qua seiner immanenten Logik so ’ne Scheiße macht.

Weitere Argumente ist die lange Baustelle, ein durchaus verständliches Argument für AnwohnerInnen, oder sonstwie betroffene – nur eben auch nicht revolutionär – die Zerstörung des alten Bahnhofes, und die fehlende Bürgerbeteiligung – wo Menschen mit einem Ansatz „von unten“ eben Selbstbestimmung fordern müssten. (mehr …)

Proteste gegen Vattenfalls Greenwashingprojekt Cyclassics

Montag, August 16th, 2010

Ein Indy-Artikel über die Proteste:
Mit dem Sponsoring des Cyclassics- Radrennen in Hamburg will Vattenfall sein ramponiertes Konzernimage auf Vordermann bringen. Dagegen richtete in diesem Jahr das Bündnis Stop-Greenwashing! seinen Protest. Im Vorfeld war auch die Blockade des Profirennens am 15.8. angekündigt worden.
Die Cyclassics sind eigentlich ein Großereignis in Hamburg. Rund 20.000 sogenannte Jedermänner und -frauen beteiligten sich auch dieses Jahr an dem Amateurradrennen. Das Profirennen wird live im Fernsehen übertragen. Der Energiekonzern Vattenfall, der sich mit dem Bau des Kohlekraftwerks in Moorburg und der einstweilig verhinderten Fernwärmetrasse in der Hansestadt ordentlich unbeliebt gemacht hat, versucht mit dem groß angelegten Sponsoring der Veranstaltung seine dreckige Energiepolitik mit hübschen Radsportbildchen zu übertünchen. Greenwashing wird das genannt.
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Besetzung von Hähnchenmastanlage in Alvesse und sofortige Räumung

Montag, August 16th, 2010

Nachdem die Besetzung gegen den Mega-Schlachthof in Wietze geräumt wurde, und dieser angefangen wird zu bauen, wurde in der Nacht auf heute ein Bauplatz für eine Hähnchenmastanlage besetzt.  Leider wird sie bereits geräumt. Ein Aktivist hat sich angekettet. Mit der direkten Räumung versucht die Polizei, jeden Widerstand im Keim zu ersticken. Aber es gibt noch 399 weitere Anlagen deren Bauplätze besetzt werden können. An die Tripods!

Hier der Indy-Linksunten-artikel zur Besetzung:

Feldbesetzung gegen Hähnchen-Mastanlage zwischen Üfingen und Alvesse bei Braunschweig

Am 16. August um 6 Uhr wurde ein Feld zwischen Üfingen und Alvesse bei Braunschweig von Aktivist_innen besetzt, auf dem eine weitere umstrittene Hähnchen-Mastanlage in der Region gebaut werden soll. Es handelt sich um einen Zulieferbetrieb zu Europas größter geplanter Hähnchen-Schlachtfabrik der Firma Rothkötter in Wietze bei Celle. Für diesen müssten in der Region 420 Mast-Anlagen entstehen.
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Reaktionen auf die Räumung in Wietze

Samstag, August 14th, 2010

Zwar hätte nach der Räumung in Wietze, welche bedeutet dass der Mega Schlachthof nun gebaut wird, und dadurch 400 Großmastanlagen a je 400 000 Hähnchen gebaut werden, mehr Wut in direkte Aktionen umgesetzt werden können, aber immerhin gab es überhaupt einige nette aktionen. So gab es Solidemos in Stuttgart, Frankfurt und Dortmund, eine Solidemo in Efurt in dessen Verlauf der Zugang zu einem Burger King per Ankettaktion versperrt wurde, und die Polizei eine Stunde brauchte für die Räumung, und eine Demonstration in Lübeck in dessen Verlauf an einer Mc Donald Filiale das blutige Geschäft mit roter Farbe an der Außenfassade verdeutlicht wurde. Vom Antispekongress welcher zeitgleich auf der Burg Lohra stattfand gab es eine Solierklärung und ein Soliphoto, wenn auch zugegeben werden muss, dass ein Photo keinerlei reale Widerstandsdynamik entwickeln wird.

Noch ist der Schlachthof nicht gebaut, noch sind die 400 Mastanlagen nicht gebaut. Es wird Zeit für massenhaft Aktivitäten um beides noch zu verhindern.