Archive for Oktober, 2010

Baumpflanzaktion im Stuttgarter Schlosspark

Samstag, Oktober 30th, 2010

Bilder einer schottischen Waldbesetzung: Happendon Wood Action Camp

Freitag, Oktober 29th, 2010

Einige Bilder von der Waldbesetzung in Schottland gegen Kohleabbau. Seit 6 Wochen ist dieser Wald nun besetzt. Und es wird sich auf den Winter vorbereitet. Eisiges Wetter wird den Widerstand gegen Kohleabbau in Schottland nicht kleinkriegen können. Das hat das Mainshill Solidarity Camp letzten Winter gezeigt, welches diesen Frühling geräumt wurde. Nicht nur dass den gesamten Winter über viele Aktivist_innen im Camp waren, es fanden auch regelmäßig Aktionswochen statt. Die Liste was alles passiert ist an Aktionen ist auch nicht unbeeindruckend. Ein nettes Heft über das Mainshill Solidarity Camp gibt es hier zum ausdrucken. Das Happendon Wood Action Camp ist nun die Nachfolgebesetzung, eines nahegelegenen Waldes welcher ebenfalls für einen Kohletagebau wichen soll. Die direkten Aktionen vor Ort haben sich seit der Besetzung ebenfalls wieder eingestellt, und vom 6. bis zum 10 November finden die nächsten Aktionstage statt.
In South Lanarkshire wird ein enormes Braunkohleabbau Programm durchgesetzt, wodurch eine gesamte Region zerstört wird. Von den sozialen bis zu den ökologischen Strukturen und nebenbei sind es genau diese Projekte, welche bewesien dass die herrschende Politik im Sinne haben den Karren vollkommen an die Wand, sprich ins Klimachaos zu fahren. Dementsprechend ist der Widerstand gegen die dortigen Vorhaben auch nicht reformistisch sondern fordert die Überwindung der existierenden zerstörerischen Herrschaftsstrukturen.
Der Widerstand in Schottland gegen die lokale Zerstörung der Landschaft der sozialen Strukturen, der Gesundheit und des Klimas zeigt eine Perspektive auf im Kampf gegen den Klimawandel. Anstatt ab und zu gegen ein Gipfeltreffen zu demonstrieren trägt es den Widerstand dorthin wo die Zerstörung stattfindet und setzt ihm konkrete Alternativen entgegen: Eine solidarische Organisierung von unten im Camp, aber auch mit den betroffenen Anwohner_innen. Mehr davon!
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Der Klimawandel als Chance!?

Donnerstag, Oktober 28th, 2010

Von Ökonomen bis zu Wissenschaftlern, von Grünen Politikern bis zu Frau  Merkel ist immer wieder zu hören: „Wir müssen den Klimawandel als Chance nutzen!“ Als Chance für was? Für ein glücklicheres Leben aller Menschen weltweit? Für einen sonnigen Urlaub an der Ostsee?

Nein, als Chance für die deutsche Wirtschaft. Denn diese wird ganz eindeutig von einem Klimawandel profitieren. Solange er bei etwa 2°C bleibt. Kein Wunder also, dass die Klimakanzlerin Merkel 2°C für unproblematisch hält und als Ziel herausgibt, der Klimawandel müsse bei 2° stabil stehen bleiben.

Bei einer Erwärmung um 2°C würden sich Weinbaugebiete über ganz Deutschland ausbreiten. Soja, das bisher nur im Breisgau angepflanzt wird, würde neue Anbaugebiete finden, sowie viele andere Nutzpflanzen. Die Erträge würden steigen. (mehr …)

Sich das Feld der Auseinandersetzung vorgeben lassen?

Freitag, Oktober 22nd, 2010

In jeder Strategie über Auseinandersetzungen aller Art ist das A und O: Selber bestimmen auf welchem Feld gekämpft wird. Denn wenn der/die  Gegner_in das Feld vorgibt, kann mensch unter Umständen nur verlieren.

In diesem Sinne sind auch die Schlichtungsgespräche in Stuttgart zu betrachten, und gleich in doppelter Hinsicht: Auf der einen Seite fällt auf, dass die CDU, welche sich in den letzten Wochen mit einer sehr altmodischen Interpretation der Demokratie hervortat (welche natürlich hochmodern ist, was aber normal nicht auffällt, weil es nur genügend marginalisierte soziale Bewegungen trifft), sich nun als erneuerer ebenjener abfeiert: „Für mich ist das auch ein Lernprozess mit Blick auf zukünftige Großprojekte“ (Mappus). Durch die Gespräche wird suggeriert, dass eine „Basta-Politik“ der Vergangenheit angehöre und nun „Bürger-Mitbestimmung“ angesagt sei. Gleich in dreifacher Hinsicht ist das aber natürlicher absoluter Humbug: Ertsens zeigt die Wasserwerferpolitik auf der Straße, genauso wie die  – auch in Hinblick auf die Schlichtung – geäußerte Alternativlosigkeit Stuttgart 21 s, und die mediale Hetze gegen Zukunftsverweigerer_innen, dass die Zustimmung oder Ablehnung der Menschen nur dann interessant ist, wenn sie legitimierend ausgeschlachtet werden kann. Zweitens zeigen genau diese Vorraussetzungen, dass die Schlichtung genau die Suggestion dessen ist, was sie eigentlich verhindert – Mitbestimmung. Es geht um das Reden des Reden willens – denn solange geredet wird, wird der Widerstand abflauen. Drittens ist „Mitbestimmung“ oder „direkte Demokratie“ überhaupt nichts wünschenswertes, da genau das einfach eine erhöhte Legitimation für Wasserwerfereinsätze und Prügelorgien bedeutet. Denn der Mehrheit müssen sich dann alle unterordnen und gute Gegenargumente, oder besondere Betroffenheit (beispielsweise von AnwohnerInnen), werden übergangen oder niedergeschlagen. Selbstbestimmung denkt nicht von Mehrheiten aus, sondern von gesellschaftlichen Dynamiken, in denen die Ideen und die einzelnen Menschen zählen. (mehr …)

Spiegel übt sich in Dialektik: Nach dem Wutbürger nun der Mutbürger

Montag, Oktober 18th, 2010

Nach einem recht widerlichen Essay von Dirk Kurbjuweit, indem er Sarrazin-Anhänger_innen mit S 21 Gegner_innen als Wutbürger gleichsetzt, darf nun Barbara Supp über den „Segen“ der Bewegung „für die Demokratie“ herumphilosophieren. Nach dem Ausschlag von Dirk K. auf bildniveau ist dieser Artikel ein Ausschlag ins linksliberale wie mensch es vielleicht bei der taz vermuten würde.

Die Demonstranten seien alle ganz toll, bis auf die schlechten Gedichte die sie über Bäume und deren Schmerz schreiben, und das sei alles ganz legitiem und super für die Demokratie. Denn besonders gut gefällt, dass die Bewegung so friedlich ist, und wie einst Jesus das Rechte Auge hinhält wenn das linke vom Wasserwerfer herausgeschossen wurde.

Weil es keine vermummten Autonome, sondern unter anderem  Schulkinder waren, auf deren Körper die Polizei im Schlossgarten ihren Wasserwerfer richtete, war es nicht die Landesregierung, die von jenem blutigen Tag profitierte

Mensch Mappus, das muss jetzt wirklich einmal gesagt werden, deine schönen Wasserwerfer, die sind doch da um damit den vermummten Autonomen die Augen aus dem Gesicht zu schießen(wie in Heiligendamm), damit sie nicht gegen Nazis oder für Selbstbestimmung aktiv werden können. Wenn du von deinen Bluttaten profitieren willst musst du das schon begreifen. (mehr …)

[UK] Crude Awakening: Öl – Deine Zeit ist vorbei!

Montag, Oktober 18th, 2010

Ein ausführlicher Artikel zum Crude Awakening, dem Klimaaktionstag in London, von indymedia.linksunten.org:

Am Samstag dem 16. Oktober mobilisierte die radikale Klimabewegung in U.K. für einen dezentralen Aktionstag gegen die Öl-Industrie in Central London. Doch es sollte alles ganz anders kommen…

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Die Aktion – Ein Erfahrungsbericht
An drei verschiedenen Stationen in London verteilt (Euston, Waterloo, Victoria) trafen sich die verschiedenen „Blöcke“:

Der „Body Block“ mit untoten Stelzenläufern, dem Soundsystem „Noise Brigades“, einer „Armee“ bewaffnet mit riesigen Kreide-Stücken, der Samba-Crew „Rhythms of Resistance“ und einer Gruppe von „Weber_Innen“ in deren Netzen sich die Öl-Industrie verfangen solle. Der „Building Block“ dessen Aufgabe nicht näher öffentlich bekannt gegeben wurde, außer das er ein besseres Leben für uns alle errichten wird. Und zuletzt der „Dirty Money Block“ der sich zu Aufgabe gemacht hatte Banken, Konzerne, Finanz-Dienstleister und Investoren in „ihrer“ Hauptstadt kreativ anzugreifen. Angekündigte Ziele waren unter anderem das von BP gesponsorte British Museum, die am Teersand-Abbau beteiligte kanadische Firma Nexen Energy, Chevron, das Verteidigungsministerium oder diverse Tankstellen und Finanz-Dienstleister.

Auf einen Tag voller dezentraler Aktionen also eingestellt, trafen sich die meisten mehr oder weniger gut organisierten Bezugsgruppe am Samstagmorgen. Angekommen in Waterloo schlichen wir also durch die Bahnhofshallen, in der und um die sich recht wenig Cops versammelt hatten. Kurz vor 10 sammelten wir uns. Es wurden ölverschmierte, weiße Kittel als „Kostüme“ verteilt und ab ging es in die Tube (U-Bahn). Zweimaliges Umsteigen um die Cops zu verwirren und wir standen in einem Bahnhof wo ein Pendler-Zug der nach Osten aus London raus Richtung Küste fuhr.
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S21: Spaltung durch Gespräche

Sonntag, Oktober 17th, 2010

Das Befürchtete ist eingetroffen: Nachdem der Repressionsstaat bei  Stuttgart 21 mit der old-school-Herrschaftsausübung im Sinne von Polizeiknüppel und Wasserwerfer keine wirklichen Erfolge einfahren konnte und die Bewegung jedenfalls nicht kleinkriegte, funktioniert genau das, mit etwas subtileren, moderneren Formen der Herrschaftsausübung: Integration, „wir sind doch alles zivilisierte Menschen und können doch miteinander reden!“

Bloß worüber wird geredet? „Vielen Bahnhofsgegnern fehlten bisher die notwendigen Fakten, um das Projekt beurteilen zu können, etwa was die Kapazitäten des neuen Bahnhofs oder der Tunnel angehe.“ widergibt tagesschau.de Peter Hauk (BaWü-CDU). Dass es hier darum gehen könnte Lösungen zu finden, mit denen die ProjektgegnerInnen einverstanden wären, wird also nicht einmal in der herrschenden Propaganda behauptet. Sondern ganz klar ist das Ganze eine propagandistische „wir-sind-gerne-bereit-auch-den-blödesten-Steinzeit-AnwohnerInnen-noch-einmal-zu-erklären-warum-das-Projekt-auch-für-sie-sinnvoll-ist“. Denn was gut ist und was nicht wird immernoch daran gemessen „was UNS voran bringt“, oder wollen wir etwa, das WIR imVergleich zu China rückständig erscheinen? und was vorwärts ist,da kann es ja wohl keine verschiedenen Meinungen drüber geben!

Ob wirklich eine/r der GegenerInnen daran glaubt, dass die Verhandlungen zu einem anderen Ergebnis kommen könnten als „Harvester frei“? Keine Ahnung. Vor allem aber muss die übereifrige Verhandlungsbereitschaft gesehen werden, als ein festklammern am Glauben an den Rechtsstaat. Wer sein Leben lang fest an ihn geglaubt hat, interpretiert den sogenannten „bloody thursday“wohl lieber als Ausrutscher als die repressive Systemmatik dahinter zu erkennen, die alles was sich der herrschenden Politik entgegenstellt – egal ob bürgerlich oder „extremistisch“ nur als niederzuschlagendes Problem sieht. Wer einmal in anderen sozialen oder ökologischen Bewegungen nachfragen würde, könnte ein Liedchen davon gesungen bekommen. Diese Mühe machen sich leider nur wenige, denn es geht hier ja nur um den Bahnhof. Für einige. Gleichzeitig geht es aber auch um viel mehr. Nämlich darum, dass BürgerInnen gerne mehr eingebunden würden in politische Entscheidungen. Ein sehr respektables Anliegen, welches leider zum Witz verkommt, wenn nicht die Anstrengungen unternommen werden, die Herrschaftsstrukturen dieser Gesellschaft zu analysieren.

Denn so wird die Verhandlungsbereitschaft der Politik von oben nun schon gesehen als Erfolg der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 und für mehr Mitbestimmung. „Nach ein par Ausrutschern besinnt sich der Rechtsstaat nun und sieht ein, dass Politik nur mit den BürgerInnen möglich ist. Deshalb müssen wir nun auch schön friedlich sein und da mitmachen!“

Wer die Strategie von Runden Tischen und Schlichtungsgespräche einmal durchschaut hat, den/die können die aktuellen Ereignisse wenig überraschen. Dass auf einmal nach einer gelungenen Aktion – der Besetzung des Südflügels, während der sich die technischen Einheiten der Polizei etwas blamierten – selbst beim entschlosseneren Teil der ProjektgegnerInnen, auf parkschützer.de kontrovers über die Aktion diskutiert wird, die vor einer Woche noch alle super gefunden hätten. „das ist jetzt der falsche Moment für solche Aktionen, wir sollten die Friedenspflicht einhalten“ kann mensch dort lesen. Friedenspflich? Davon reden die Projektbefürworter von oben, und offenbaren worum es ihnen wirklich geht: Ruhe auf den Zuschauerplätzen. Ein Großteil der Bewegung soll integriert werden in die herrschende Politik, indem sie Hoffnungen in die Verhandlungen setzten und deßhalb die Friedenspflicht einhalten. Denjenigen die das durchschauen und weiter Aktionen machen, soll die breite Solidarität entzogen werden, und die Bewegung soll damit gespalten werden. Wer glaubt, dass nach einer gescheiterten Verhandlungen, dort weitergemacht werden könnte wie davor, also Widerstand auf der Straße, der/die hat keine Erfahrung mit Widerstandsdynamiken: Wo die Luft drausen ist ist sie raus.

Anstatt also Druck auf jene auszuüben, die das einzig sinnvolle tun, nämlich den Widerstand weiterzuführen, sollte Druck gegen jene ausgeübt werden, die an den Verhandlungen teilnehmen und damit eine Bewegung zerstören. Denn es geht hier nicht nur um einen Bahnhof: Es geht darum wie und ob Großprojekte in Zukunft von oben durchgesetzt werden können. Und es geht darum die geschehene Polizeirepression als das zu erkennen was sie ist: Repression gegen alle die ihre Zuschauerplätze verlassen. Und darum diese deßhalb grundsätzlich in Frage zu stellen.

Ölraffinerie in London blockiert.

Samstag, Oktober 16th, 2010

Zum internationalen Aktionstag wurde in London eine Ölraffinerie (Coryton Oil Refinery) von Shell mit etwa 500 Leuten und unzähligen Tripods und Lock-ons dicht gemacht. 3 Blöcke startenen von verschiedenen Orten um die verschiedenen Zufahrten der  Raffinerie zu blockieren. Die Ölindustrie wurde als Angriffspunkt herausgesucht, um ihre Rollen beim Klimawandel zu verdeutlichen, sowie ihre verheerende Auswirkungen auf lokale Gemeinschaften und Umwelten. Während der Blockade wurden 50 Öltanker daran gehindert in die Raffinerie zu fahren und Öl zu tanken.

Die Kampange „Wer andern eine Grupe gräbt“ stoppt Kohletransport von RWE und besetzt Gleiß

Samstag, Oktober 16th, 2010

Oder besser gesagt RWE stoppt den Kohletransport selber für diesen Tag aufgrund der angekündigten Blockaden. Die Kampange „Wer andern eine Grube gräbt“ meint dazu: „RWE wäre gut beraten auch in Zukunft auf Kohle-Förderung und -Verstromung zu verzichten. Die ökologischen und sozialen Folgen sind schon heute desaströs. Auch klimapolitisch ist Braunkohle zur Energiegewinnung eine Katastrophe.“

Gestoppt wurde der Transport des weltweit größten Braunkohletagebaus in Garzweiler, zu den nahe gelegenen Kohlekraftwerken. Mit dem rheinischen Braunkohle-Komplex ist RWE der größte CO2-Produzent Europas. Allein die drei Braunkohlekraftwerke Frimmersdorf, Neurath und Niederaußem produzieren pro Jahr soviel CO2 wie 25
Millionen Autos. Die als Grundlastkraftwerke betriebenen Kraftwerke wirken für einen Umstieg auf dezentrale und flexible Energieproduktion aus erneuerbaren Energien wie Bremsklötze.

Der Aktionstag findet im Zusammenhang eines globalen Aktionstages für Klimagerechtrigkeit statt. Auch in anderen Ländern laufen Aktionen oder sind Aktionen geplant. Später mehr.

Globaler Aktionstag für Klimagerechtigkeit

Freitag, Oktober 15th, 2010

Im Rahmen des globalen Aktionstages für Klimagerechtigkeit (12. Oktober) finden vom 10.-17. Oktober weltweit Aktionen gegen die Klimazerstörung statt. In Deutschland soll das weltweit größte Braunkohleabbaugebiet Garzweiler blockiert werden. In Frankreich soll eine Raffinerie besetzt werden. In London findet ein dezentraler Aktionstag, bei dem gleich 10 Angriffspunkte angegangen werden sollen.